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Quelle: WKO-Newsletter / Salzburger Nachrichten vom 04.04.2013 |
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EZB-Chef Draghi zeigt sich bereit zum Handeln |
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Der Leitzins im Euroraum bleibt auf dem Rekordtief von 0,75 Prozent. Der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) sah bei seiner Sitzung am Donnerstag in Frankfurt von einer weiteren Zinssenkung ab.
Es müsse sich um Maßnahmen handeln, die "gleichzeitig nützlich und vereinbar mit unserem Mandat sind" sowie "die Erfahrungen anderer Länder" berücksichtigten, sagte der EZB-Präsident. Weitere Maßnahmen müssten auch "andere Akteure" mit einbeziehen, führte Draghi aus und bezog sich damit auf die Regierungen sowie die jeweiligen nationalen Zentralbanken. Die EZB könne weder einen "Mangel an Kapital im Bankensystem" noch "fehlende Maßnahmen" seitens der Regierungen ersetzen, sagte er.
Zum Rettungsplan für Zypern, der auch eine Beteiligung der Bankkunden vorsieht, sagte Draghi mehrfach, dieser sei kein Modell für andere Staaten, die in der Krise steckten. Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem hatte kürzlich mit einem Interview die Befürchtung ausgelöst, wie in Zypern könnten die Bankkunden auch in anderen Krisenstaaten wie Italien oder Spanien zur Rettung der Banken herangezogen werden.
Den Leitzins für die Eurozone beließ die EZB erneut auf dem historischen Tiefstand von 0,75 Prozent. Der Zinssatz, zu dem sich Banken bei der EZB mit Geld versorgen können, war im Juli vergangenen Jahres auf sein derzeitiges Rekordtief gesenkt worden. Mit niedrigen Zinsen will die EZB Konsum und Kreditvergabe in der Eurozone ankurbeln und so die schwache Konjunktur ankurbeln.
Zur Wirtschaftskraft in der Eurozone sagte Draghi, zu Beginn dieses Jahres sei die Wirtschaft schwach gewesen und werde sich erst in der zweiten Jahreshälfte wieder erholen. "Risiken zur Abwärtsentwicklung", wie eine schwächere Nachfrage und unzureichende Strukturreformen in den Euroländern, blieben aber bestehen, sagte Draghi.
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